Kampf gegen Antisemitismus, Antizionismus und Islamismus

Post date: Nov 30, 2015 6:54:43 PM

Einladung zum Fachgespräch

Kampf gegen Antisemitismus, Antizionismus und Islamismus

Unterstützung der pluralistischen Religionsentwicklung

in einer Einwanderungsgesellschaft

Freitag, den 4. Dezember 2015, ab 12.00 Uhr

Haus der Bundespressekonferenz, Raum 0107

Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin-Mitte

Im Rahmen der deutschen Einwanderungsdebatte spielen die künftigen Regeln für das Zusammenleben eine große Rolle, die auch langfristig die Integration sichern sollen. Zu ihnen gehören elementare Grundbestimmungen der Menschenrechte und unserer Verfassung, z. B. die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Im Zusammenhang mit Umsetzungsfragen ist vor allem der Kampf gegen Antisemitismus und gegen Islamismus zu nennen. Die Orientierung am Ziel des religiös-politischen Pluralismus und der Toleranz verlangt ebenso Schutz der bei uns lebenden und zu uns kommenden Aleviten und Kurden. Sie werden u. a. von türkischen und arabischen Extremisten diskriminiert, die zum Teil auch in den unter türkischer Kontrolle stehenden DITIB-Moscheen in Deutschland tätig sind. Der Alevitischen Gemeinde Deutschland liegen zur Diskriminierung Unterlagen vor.

Aleviten aus der Türkei und Kurden, mit denen der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus in vielfältiger Weise zusammenarbeitet, sind für die Sicherung der religiös-politischen Toleranz, für den Kampf gegen den Antisemitismus und für die politische Akzeptanz Israels engagiert. Bei anderen Nahost-Einwanderern liegt zum Teil eine davon abweichende Bilanz vor. In Umfragen unter neuen syrischen Einwanderern hat etwa die Hälfte eine bewundernde Haltung gegenüber Adolf Hitler geäußert. (vgl. dazu: http://www.zeit.de/2015/40/fluechtlinge-syrer-deutsche-hilfe, Giovanni di Lorenzo, Zu viel des Guten? Warum wir das Reden über die Schwierigkeiten der Zuwanderung nicht Populisten und Hetzern überlassen dürfen, in: DIE ZEIT, Nr. 40, 1. Oktober 2015, Titelseite). Die Palästinensische Gemeinde Deutschland hat im Oktober in Berlin eine antisemitische und antizionistische Demonstration vor dem Bundeskanzleramt durchgeführt. Dabei wurde die Ermordung von jüdischen israelischen Zivilisten, darunter jüdischen Kindern, gefeiert; die israelische Abwehr als Terror disqualifiziert und Israel als "faschistischer Staat" diffamiert. Diese Art Agitation zielt letztlich auf die Vernichtung Israels ab und liegt in der Tradition der arabisch-palästinensischen, dehumanisierenden Völkermordpropaganda gegen die Juden und Israel. Ingesamt hat sich in der letzten Zeit der Antisemitismus in Deutschland erheblich ausgebreitet. Das gilt für bestimmte Themen von rechts bis links weit über die Hälfte der Deutschen hinaus. Typisch ist dafür z. B. die Behauptung, Israel behandele die Palästinenser (deren Zahl sich seit 1967 stark erhöht hat) ebenso schlecht wie die Deutschen unter Hitler die Juden.

Wie kann es erreicht werden, dass in der Toleranzsicherung und Antisemitismusbekämpfung mit allen dem Staat zustehenden Kompetenzen in ganz Europa u. a. in der schulischen Behandlung von Schoa- und Demokratiefragen mehr getan wird? Und dass sich diese Anstrengungen vor allem gegen die verbreitete antiisraelische Völkermordpropaganda richten, aber ebenso gegen die NPD, gegen die islamistischen, antisemitischen Terrororganisationen Hamas, Hisbollah oder ISIS ("Daesch"), dessen Menschenrechtsverletzungen auch durch die Terroranschläge in Paris sichtbar wurden?

Wir wollen in unserem Fachgespräch die damit verbundenen Fragen diskutieren (vgl. dazu auch den Koordinierungsratbrief an die Bundeskanzlerin vom 9.11.2015 -http://www.koordinierungsrat.org/mitteilungen/Antisemitismus_unter_Einwanderern).

Podiumsteilnehmer/innen:

Ibrahim Emre, Rechtsanwalt, Vorstandsmitglied der Landesvertretung Norden, Alevitische Gemeinde Deutschland (http://www.alevi.com/de/)

Prof. Dr. Heribert Hirte, MdB, Mitglied des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Ali Ertan Toprak, Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland (http://www.kurdische-gemeinde.de), Mitglied des Kuratoriums des Koordinierungsrats

Dr. Fritz Felgentreu, MdB, Mitglied des Bundestagsausschusses für Verteidigung

Maya Zehden, stellvertretende Vorsitzende des Koordinierungsrats, Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

Harald Eckert, Vorsitzender der Initiative 27. Januar (http://www.initiative27januar.org)

Moderation:

Klaus Faber, Rechtsanwalt, Staatssekretär a. D., Vorsitzender des Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Getränkeangebote (Kaffee, Tee, Wasser) und Brezeln von Jewish Berlin Online.

Wir bitten möglichst bis zum 2. Dezember um Anmeldung bei Herrn Daniel Kilpert (kilpert@koordinierungsrat.org).

Melek Yildiz Rafael Korenzecher Klaus Faber Ali Ertan Toprak Giyasettin Sayan Harald Eckert